BhV § 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur

Selbsthilfeeinrichtungen für den öffentlichen Dienst:
UNSER ANGEBOT - IHR VORTEIL

Leistungsfähige Angebote und vorteilhafte Tarife - speziell für den öffentlichen Dienst? Fordern Sie Ihr persönliches Angebot an: Absicherung bei Dienstunfähigkeit I ZulagenRente Riester-Rente I Rentenversicherung I Unfallversicherung I Pflegeversicherung I Finanzielle Wünsche? Mehr Informationen zum Beamtendarlehen und Darlehen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst 


Zur Übersicht der Beihilfevorschriften >>>zurück


§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur
(1) 1Diese Vorschrift regelt die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen, bei Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten und bei Schutzimpfungen. 2Die Beihilfen ergänzen in diesen Fällen die Eigenvorsorge, die aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist.
(2) Diese Vorschrift gilt für Bundesbeamte und Richter im Bundesdienst sowie Versorgungsempfänger des Bundes.
(3) 1Auf die Beihilfe besteht ein Rechtsanspruch. 2Der Anspruch kann nicht abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden; er ist nicht vererblich; jedoch ist die Pfändung durch einen Forderungsgläubiger bezüglich des für seine Forderung zustehenden und noch nicht ausgezahlten Betrages einer Beihilfe zulässig.
(4) Beihilfen werden zu den beihilfefähigen Aufwendungen der beihilfeberechtigten Personen und ihrer berücksichtigungsfähigen Angehörigen oder als Pauschale gewährt.


Einfach Bild anklicken
Ratgeber "Die Beihilfe"

Mit dem Ratgeber können sich Beamtinnen und Beamte, Ruhestandsbeamte, Lehramtsanwärter sowie alle anderen Beihilfeberechtigten (z.B. Angestellte) einen Überblick über das Beihilferecht verschaffen.

Die Beihilfe ist nicht bundeseinheitlich geregelt, deshalb orientiert sich der Ratgeber an den Vorschriften des Bundes. Schließlich gelten die meisten Regelungen der "Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)" auch in den Ländern. Diejenigen Landesregelungen, die vom Bund abweichen, werden in einem eigenen Kapitel ausführlich erläutert. Im Anhang des Buches sind die Beihilfevorschriften des Bundes im Wortlaut dokumentiert. Als besonderen Service finden die Leserinnen und Leser ein Klinikverzeichnis mit Tipps zur Kur. Das beliebte Buch "Die Beihilfe" können Sie hier für nur 7,50 Euro bestellen >>>weiter

NEU: Seminare zur Beamtenversorgung für Sachbearbeiter in Verwaltungen und Personalräte

N e u :  Mit dem Online-Service des DBW bleiben Sie auf dem Laufenden. Für nur 10,00 Euro sichern Sie sich wichtige Informationen zum öffentlichen Dienst, beispielsweise zur "Beihilfe". Sie erhalten eine persönliche Zugangskennung und können mehr als 800 PDFs lesen, ausdrucken und herunterladen. Sie finden Tipps & Infos, die Sie von Ihrer Dienstbehörde nicht erwarten können, beispielsweise "wie beantrage ich eine Kur" oder "wie stelle ich den Antrag auf Abschlagszahlung zur Beihilfe"... >>weiter 

Unsere Link-TIPPS zur Beihilfe:www.beihilfe-online.de I

Unsere Link-TIPPS zu Geld, Freizeit und Urlaub: www.einkaufsvorteile.de I www.heilkurorte.de I www.hotelverzeichnis-online.de I www.urlaubsverzeichnis-online.dewww.urlaub-gastgeber.de I


Startseite | Kontakt | Impressum         ©2017 www.beamten-online.de • Alle Rechte vorbehalten